Rundfunk in Österreich: Alles, was Sie über GIS und GIS-Gebühr wissen müssen!

In Österreich wird gerne ferngesehen – das ist kein Geheimnis. Wohl auch aufgrund von Lockdowns und eingeschränkten Freizeitmöglichkeiten bedingt durch die Corona-Pandemie erreichte der TV-Konsum in Österreich 2020 historische Höchstwerte. 209 Minuten verbrachten die Österreicher:innen (ab 12 Jahren) durchschnittlich pro Tag vor den Fernsehgeräten, im Jahr davor waren es noch 196 Minuten. Mit einer Tagesreichweite von 70,3 % erreichte das Medium Fernsehen 2020 täglich 5,3 Mio. Zuseher:innen. Man kann also guten Gewissens behaupten, dass Fernsehen zu einer der liebsten Freizeitbeschäftigungen der Österreicher und Österreicherinnen zählt.

Doch wo ferngesehen wird, muss auch gezahlt werden. An diesem Punkt kommt die GIS (bzw. umgangssprachlich die „GIS-Gebühr“) ins Spiel – und damit eines der diskussionswürdigsten Themen in der gesamten Bevölkerung.

Worum es sich bei der GIS handelt, wie viel und warum man Rundfunkgebühren (oft auch als „ORF-Gebühr“ bezeichnet) bezahlen muss, darüber soll Ihnen dieser Artikel Aufschluss geben.

Ganz korrekt müsste die Frage eigentlich lauten: „Was ist die Gebühren Info Service GmbH?“ Als hundertprozentiges Tochterunternehmen des ORF ist dieses Dienstleistungsunternehmen durch das Rundfunkgebührengesetz (RGG) mit dem gesamten Rundfunkgebührenmanagement betraut und stellt ein Bindeglied zwischen Gebührenzahler:innen auf der einen Seite und ORF, Bund, Ländern auf der anderen Seite dar.

Heißt im Klartext: Die GIS ist eine Firma, welche die Gebühren (und die damit verbundenen Abgaben und Entgelte) für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Österreich abwickelt, um damit dessen Fortbestand sowie einen unabhängigen Journalismus zu gewährleisten.

Wenn sie also von „der GIS“ oder „den GIS-Gebühren“ (genau genommen müsste es „Rundfunkgebührenvorschreibung“ heißen) hören, denken viele Österreicher:innen instinktiv an ein unliebsames Thema – das (höchstwahrscheinlich) meist im Zusammenhang mit der Aufforderung zu einer Zahlung für den Gebrauch von Fernseher und/oder Radio steht.

Dass die Gebühren Info Service GmbH aber noch viel mehr macht als nur das, erfahren Sie in diesem Abschnitt.

Bis in die 1990er-Jahre hoben der Rundfunkdienst bzw. das Rundfunkamt der Post- und Telegraphenverwaltung die Rundfunkgebühren ein, seit 1998 übernimmt diese Aufgabe die GIS. Gegründet wurde sie am 23. September 1998 – damals noch unter dem Namen „Gebühren Inkasso Service“. Weil diese Bezeichnung allerdings hervorhob, dass es sich dabei um ein Inkassobüro handelte, wurde der Firmenwortlaut bereits wenig später, im Mai 2000, in „Gebühren Info Service“ geändert. Der Name soll ein Dienstleistungsunternehmen suggerieren, das informiert und nicht kontrolliert.

In ihrer Ursprungsform war die GIS ein hundertprozentiges Tochterunternehmen der Post und Telekom Austria AG (PTA). Durch das Inkrafttreten des neuen Rundfunkgebührengesetzes (RGG) von 1999 konnte sich der ORF mit 50 % an der GIS beteiligen – seit Anfang 2001 ist die GIS eine hundertprozentige Tochter des ORF. Ihren Firmensitz hat die Gebühren Info Service GmbH in Wien, die Geschäftsführung besteht aus Dr. Harald Kräuter und Mag. Christian Kerschbaumsteiner. Die GIS beschäftigt heute rund 350 Mitarbeiter:innen im Innen- und Außendienst, die rund 75 Mitarbeiter:innen im Contact Center beraten in elf verschiedenen Sprachen.

Salopp gesagt, bringt die Gebühren Info Service GmbH (GIS) die Rundfunk- und Fernsehgebühren ein, rechnet sie ab und führt diese an ORF, Bund und Länder ab. Einen nicht unbeträchtlichen Teil der Arbeit machen allerdings auch die Information und das Kundenservice aus.

Rund 22 Mio. Kontakte (davon circa 800.000 in der Telefonzentrale) verzeichnet die GIS jährlich – und hier sprechen wir nicht ausschließlich von Fernseh-Konsument:innen, die sich über die Gebühren beschweren, sondern auch von Gesprächen mit Menschen, die aufgrund sozialer Umstände nach einem professionellen Ansprechpartner für mögliche Gebührenbefreiungen suchen. Damit übernimmt die Gebühren Info Service GmbH auch eine sozial-gesellschaftliche Verantwortung.

Ähnlich ist ihre Rolle bei der Abwicklung der Ökostromförderung (jährlich werden rund 100.000 Anträge auf Befreiung von der Entrichtung der Ökostrompauschale und des
Ökostromförderbeitrages für das Wirtschaftsministerium durchgeführt) und der Zuschüsse zum Fernsprechentgelt (Abwicklung von jährlich rund 400.000 Anträgen auf Gebührenbefreiung für das Finanzministerium und Zuschüsse zum Fernsprechentgelt für das Verkehrsministerium).

• Beratung/Information bei Anfragen zu Gebühren

• Entscheidung über mögliche Befreiung von der Rundfunkgebühr, Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt sowie Befreiung von der Ökostrompauschale (seit 2012)

• Erfassung der potenziellen Rundfunkteilnehmer auf Basis von Meldedaten (Haushalte mit mutmaßlich empfangsbereiten Rundfunkeinrichtungen)

• Abrechnung und Weiterleitung der eingehobenen Gelder an ORF, Bund und Länder

• ggf. Einleitung der Verwaltungswege bei Nichteinbringung der Gebühren

Als größtes Film- und TV-Magazin Österreichs kommt auch TV-MEDIA immer wieder mit der GIS-Thematik in Kontakt und berichtet fair und unabhängig darüber. Das Echo der Leserschaft auf entsprechende Artikel ist zum Großteil negativ. Ob Leserbriefe (per Post und E-Mail), Telefonanrufe oder Kommentare auf unseren Social-Media-Kanälen: Die Österreicher:innen sind nicht gut auf die (Zitat) „Zwangsgebühren“ zu sprechen.

Woher dieser Groll stammt? Mit der Gebühren Info Service GmbH kommt man wahrscheinlich nur dann in Kontakt, wenn man unangekündigten Besuch von GIS-Mitarbeiter:innen bekommt, Rundfunkgebühren bezahlen muss – oder weil ebenjene wieder gestiegen sind.

Den meisten GIS-Gegner:innen stößt allerdings schlichtweg die Tatsache auf, dass die Rundfunkgebühren über ein Inkassobüro „eingetrieben“ werden (und nicht beispielsweise über eine Mediensteuer eingehoben) und tatsächlich von jedem Haushalt mit einer betriebsbereiten Rundfunkempfangseinrichtung zu entrichten sind – egal, ob man den ORF konsumiert oder nicht. In diesem Zusammenhang kursiert auch oft die falsche Annahme, dass man „der GIS nicht entkommt“ und dass man für den (Zitat) „Staatsfunk“ zur Kasse gebeten wird. Mehr darüber, wie man sich von der GIS abmelden kann, erfahren Sie in diesem Abschnitt.

Um es sehr vereinfacht auf den Punkt zu bringen: Man zahlt die Rundfunkgebühren, damit der ORF weiterhin auf Sendung bleiben und unabhängig berichten kann. Unabhängigkeit ist Auftrag, Selbstverpflichtung und höchstes Gut jedes öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dies gilt vorrangig für die Berichterstattung über Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, spiegelt sich allerdings auch beim Konsum von Filmen und Serien auf den ORF-Sendern wider – die, im Vergleich zu den Privatsendern, frei von Werbeunterbrechungen in einem Stück gezeigt werden (bei Cineast:innen besonders geschätzt: das Hauptabendprogramm).

Die Unabhängigkeit der ORF-Journalist:innen ist in mehrfacher Hinsicht gesetzlich abgesichert und garantiert, unter anderem im Bundesverfassungsgesetz über die Sicherung der Unabhängigkeit des Rundfunks (BVG-Rundfunk) und im ORF-Gesetz. Weiters gibt es zahlreiche interne Richtlinien und Regulative wie das ORF-Redakteursstatut, die ORF-Programmrichtlinien und den ORF-Verhaltenskodex, die die Unabhängigkeit der Journalistinnen und Journalisten von Politik, Wirtschaft und Lobbyismus sicherstellen.

Zwar ist es im Zeitalter des Internets und der sozialen Medien einfacher denn je, „kostenlos“ an Informationen aller Art zu gelangen – nicht alle davon sind aber unabhängig und werden von Profis qualitativ aufbereitet. Ein damit einhergehender Aspekt ist das „Fake News“-Phänomen, welches als eine der größten Herausforderungen für die westliche Demokratie und die Medien insgesamt gilt. Öffentlich-Rechtliche sind als mediale Infrastruktur in dieser Situation besonders gefordert und müssen Gesellschaft und Demokratie gegen diese nicht faktenbasierte „Gegenkultur“ absichern und stärken.

Markante Zahlen und Fakten dazu, was die Mitarbeiter:innen des ORF mit ihren Programmen und Sendungen leisten:

• ORF 1 und ORF 2 senden mehr als 1.000 Minuten Nachrichten in der Woche

• Online erscheinen knapp 170.000 Beiträge auf ORF.at

• Die ORF-Radios senden jedes Jahr 60.000 Nachrichtensendungen und Journale

• Rund 130 Nachrichtensendungen pro Tag in Fernsehen, Radio und den Landesstudios

• 4.450 Stunden Information in ORF 1 und ORF 2 pro Jahr

• Insgesamt 25 tägliche Infosendungen im ORF-TV

• Jedes ORF-Regionalradio bietet pro Woche im Schnitt 225 regionale und nationale Nachrichten

• 1.700 Minuten Wissenschaft, Bildung und Information pro Woche auf Ö1

• 16.139 Updates im TELETEXT pro Monat

• 9.070 Beiträge auf Volksgruppen.ORF.at

• Mehr als 45 TV-Dokumentationen, -Reportagen, -Magazine und -Diskussionen pro Woche

Diese Beispiele zeigen, warum es sinnvoll ist, mit seiner GIS-Gebühr den Fortbestand des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und damit auch des unabhängigen Journalismus zu gewährleisten. Immerhin nutzen 98 % der Bevölkerung mindestens ein Angebot des ORF pro Woche!

Eine wichtige Anmerkung zum Schluss: Die Rundfunkgebühren kommen nicht zur Gänze dem ORF zugute! Was oftmals auch einfach als „ORF-Gebühr“ bezeichnet wird, setzt sich tatsächlich aus vielen Teilgebühren (u. a. auch einem Kunstförderungsbeitrag und einer Landesabgabe) zusammen – mehr zur Zusammensetzung der GIS-Gebühren finden Sie in diesem Abschnitt.

Die Senderfamilie des ORF ist groß, das Programmangebot reichhaltig. Mit mehr als 400 Stunden Programm am Tag (und damit über 146.000 Stunden im Jahr) aus den Teilbereichen Fernsehen, Radio und Online ist der ORF das elektronische Leitmedium Österreichs.

• ORF 1 (Vollprogramm)

• ORF 2 (Vollprogramm)

• ORF III (Spartenprogramm)

• ORF SPORT+ (Spartenprogramm)

• ORF-TELETEXT

• Weiters ist der ORF am Kultursender 3sat beteiligt und kooperiert mit dem deutsch-französischen Kultursender ARTE

• Ö1 (Kultursender)

• Hitradio Ö3 (Informations- und Service-Radio)

• FM4 (vorwiegend fremdsprachiger Jugendkultursender)

• ORF-Regionalradios (Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg, Wien)

• ORF.at

• ORF-TVthek