Dok 1 | Die österreichischen Gemeinden befinden sich in einer Zwickmühle: Denn die Aufgaben werden nicht weniger, das Geld schon. Gemeinden sind für so grundlegende Bereiche wie Kinderbetreuung, Volksschule..

Die österreichischen Gemeinden befinden sich in einer Zwickmühle: Denn die Aufgaben werden nicht weniger, das Geld schon. Gemeinden sind für so grundlegende Bereiche wie Kinderbetreuung, Volksschulen, Infrastruktur und Sport- und Kultureinrichtungen zuständig. Doch wegen der angespannten Budgetlage müssen auch sie den Gürtel deutlich enger schnallen. 2092 Gemeinden gibt es in Österreich, und mittlerweile schreibt schon fast jede zweite rote Zahlen. Und wenn Gemeinden sparen, spüren es in die Bürger in der Regel unmittelbar. Bruck an der Mur in der Steiermark ist bereits seit mehr als 10 Jahren verschuldet. Das Eisstadion musste bereits wegen der Kosten geschlossen werden, die Mittelschule wurde wegen Sicherheitsrisken geschlossen, der Zustand ist desolat, auch das örtliche Freibad erhöht nach wie vor die Schulden. Mit weniger Geld müssen auch Vorarlberger Gemeinden haushalten, etwa St. Anton im Montafon. Dort kämpft die Gemeinde mit einem zu kleinen Feuerwehrhaus, es gibt zwei Garagen, aber drei Feuerwehrautos. Das niederösterreichische Zwettl, ebenfalls eine verschuldete Gemeinde, hat für knapp 13.000 Einwohner 26 Feuerwehrhäuser. Warum so viele? Der Spardruck zwingt die Gemeinden auch vermehrt zu Kooperationen. Gemeindezusammenlegungen treffen in der Regel aber auf heftigen politischen Widerstand. 2015 hat die Steiermark im großen Stil Gemeindefusionen umgesetzt. Ein Schritt, der von zahlreichen Experten heute positiv gesehen wird, SPÖ und ÖVP wurden aber bei der darauffolgenden Landtagswahl massiv abgestraft. Wären Fusionen ein Ausweg aus der Krise? Trauen sich die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen dieses Thema - nach den Erfahrungen in der Steiermark - überhaupt aufzugreifen? Freiwillige Fusionen sind jedenfalls selten: In Matrei am Brenner in Tirol hat es eine gegeben. 2022 schlossen sich dort Matrei, Mühlbachl und Pfons zusammen. Was sind dort die Erfahrungen? Es gibt aber auch schuldenfreie Gemeinden, von den 2.092 Gemeinden sind gut 50 schuldenfrei. Wels in Oberösterreich ist mittlerweile auf den Weg dorthin. Hier hat es der Bürgermeister geschafft, die Kommune innerhalb von 10 Jahren aus der Schuldenfalle zu führen. Dennoch warnen Experten wie Karoline Mitterer vom Zentrum für Verwaltungsforschung, Gemeindebundpräsident Johannes Pressl und Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker, eine Besserung sei nicht in Sicht. Wie reagieren die Bürgermeister auf die vermehrt leeren Kassen? Was bedeutet es, wenn auf der Gemeindeebene drastische Sparprogramme umgesetzt werden? Wo kann auf Gemeindeebene noch gespart werden? Und: Was ist die Ursache für die finanzielle Schieflage? Haben die Bürgermeister in der Vergangenheit zu wenig aufs Geld geschaut oder sind die Budget-Vorgaben zu streng? Hanno Settele reist für die Dok1 quer durch Österreich.