Neues ORF-Gesetz und Abschied von Wrabetz? Was plant Türkis-Blau mit dem ORF?

Was kommt auf den ORF unter Schwarz-Blau zu?

Was kommt auf den ORF unter Schwarz-Blau zu?

Analyse: Unter einer VP/FP- Koalition könnte ein neues ORF-Gesetz kommen. Wohl mit Auswirkungen auf die Chefetage. Ein ‚Game of Thrones‘-Fan im oberen ORF-Management sieht harte Zeiten auf sich zukommen und meint: „Winter is coming“

Wie schon unter der türkis-blauen Regierung ab 2000, so befürchtet ein ORF-Insider gegenüber TV-MEDIA, könnte eine neue VP/FP-Koalition (unliebsame) Teile der ORF-Führung verabschieden und sich den öffentlich-rechtlichen Sender politisch gefügsam machen wollen.

Gesetzesentwürfe liegen schon in der Schublade

Probates Mittel in der Vergangenheit: ein neues ORF-Gesetz, nach dessen Inkrafttreten auch die ORF-Spitze neu gewählt werden muss. Aber wie realistisch ist diese Befürchtung (immer unter der Annahme, dass es überhaupt zu einer VP/FP-Koalition kommt)? Was sind die politischen Pläne der potenziellen Regierungsparteien in Sachen ORF? Und wie könnte sich ein solcher „Machtwechsel“ im staatlichen Rundfunk vollziehen?

FP-Stiftungsrat Norbert Steger

Fakt ist: Sowohl ÖVP als auch FPÖ haben sich eine Reform des ORF verordnet. Im Zentrum stehen die künftige Finanzierung und der Beschickungsmodus des Aufsichtsgremiums Stiftungsrat. Der dortige FP-Vertreter, Ex-Vizekanzler Norbert Steger, soll entsprechende Gesetzesentwürfe „schon in der Schublade haben“.


Winter is coming (Zitat: Insider aus dem oberen ORF-Management)

Die ÖVP wiederum pflegt ein bekannt gutes Verhältnis zur privaten Konkurrenz des ORF, zum PULS-4-Konzern. Hier geht es um eine Neuaufteilung der Gebührengelder und der Medienförderung insgesamt (rund 1 Mrd. Euro, derzeit 600 Mio. via Gebühren für den ORF). Von der befürchteten Privatisierung einzelner ORF-Teile, also einer Zerschlagung des größten heimischen Medienunternehmens, ist dagegen nicht mehr die Rede.

Neuer ORF-General könnte 2019 antreten

Der Fahrplan für ein neues ORF-Gesetz scheint laut Insidern klar: Bei Finalisierung der Regierungsbildung bis Dezember könnte dieses Gesetz im Laufe des folgenden Jahres verhandelt werden und mit 1.1.2019 in Kraft treten. Es folgen Ausschreibung für neue Geschäftsführung und Bewerbungsfrist. Amtsantritt eines möglichen neuen ORF-Generals: Mitte/Ende 2019.

Muss Wrabetz gehen?

Muss Wrabetz gehen?

Vorteil und wichtiger Faktor dabei: Je später die Neuwahl, desto weniger Geld muss für die Abfindung der aktuellen Geschäftsführung aufgewendet werden. Im Jahr der EU-Präsidentschaft (2018) kann sich Türkis-Blau zudem einen „Putsch“ im Leitmedium des Landes imagemäßig nicht leisten. Der unfreundliche Vergleich mit autoritär regierten Ländern à la Ungarn läge nahe.

Szenarien anderer ORF-Kenner gehen freilich davon aus, dass Alexander Wrabetz auch unter neuer VP/FP-Regierung fest im Sattel sitzt - zu perfekt beherrscht der 57-jährige 3-fach-General die Taktiken des Machtpokers. Sein Asset: Bis Sommer kommenden Jahres steht die Vergabe von zehn einflussreichen Jobs im ORF an - darunter die Channelmanager von ORF eins und ORF 2, zugeordnete Chefredakteure bzw. die Leitung von fünf Hauptabteilungen (Unterhaltung, Recht, Personal, Film/Serie, Wissenschaft).

Trifft es auch Teile des ORF-Direktoriums?

Posten, mit denen Wrabetz neue Regierungsparteien ködern und ruhigstellen kann. Nicht auszuschließen freilich, dass auch Teile des Direktoriums frühzeitig neu und im Sinne der Regierungsparteien besetzt werden (Online-Chef Thomas Prantner gilt hier als Kandidat).

ORF-Online-Chef Thomas Prantner

Letzteres Szenario gilt übrigens für jede Regierungskonstellation: Die FPÖ wird auch bei Rot-Blau Posten einfordern, die ÖVP bei Türkis-Rot sowieso. - Ein wichtiger Punkt im ORF-Machtgefüge wird sich erst nach Feststehen des Wahlergebnisses am Donnerstag dieser Woche klären: Schaffen es die Grünen tatsächlich nicht in den Nationalrat, dann wäre eine türkis-blaue 2/3-(Regierungs-)Mehrheit im ORF-Stiftungsrat in Reichweite. Der politische Beschickungsmodus sieht das so vor.

Und mit zwei Drittel der Stimmen kann ein ORF-General direkt abgewählt werden. Weiteres Drohpotenzial gegen Alexander Wrabetz steht also im Raum.

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